Stellungnahme von FWPRÄS Albert Kern zum aktuellen Brandaus-Vorwort

Sehr geehrte Damen und Herren!

Mit großer Verwunderung und schlussendlich mit Verärgerung las ich die erste Seite der Dezember-Ausgabe von Brandaus. Das Vorwort des niederösterreichischen Landesfeuerwehrkommandanten gibt Anlass, einige darin geäußerte Vorwürfe, seitens des NÖ Landesfeuerwehrverbandes gegen den Österreichischen Bundesfeuerwehrverband zu kommentieren bzw. richtigzustellen.

Zitat aus dem Vorwort:

„Nachdem die Gratisimpfung allen Feuerwehrmitgliedern in Österreich zugute kommen soll, wurde das Projekt vom Österreichischen Bundesfeuerwehrverband (ÖBFV) als bundesweiter Verhandlungspartner zur weiteren Betreuung übernommen. Seitdem verlieren sich die Spuren und ich kann euch nicht sagen, wann wir endlich in den Genuss der Gratisimpfung kommen werden. Jüngsten Informationen zufolge, haben der ÖBFV und die Allgemeinen Unfallversicherungsanstalt (AUVA) monatelang über das Procedere der Impfabwicklung und die Arztkosten verhandelt. Letzte Aktivität: Die Landesfeuerwehrverbände wurden kürzlich aufgefordert, die Interessenten für eine Hepatitisimpfung nochmals in einem Erhebungsbogen zu benennen.“

Der Österreichische Bundesfeuerwehrverband (ÖBFV) kämpfte bereits seit vielen Jahren – gemeinsam mit allen Landesfeuerwehrverbänden auf mehreren Ebenen – für eine kostenlose Hepatitis-Impfung für die österreichischen Feuerwehrmitglieder. 2017 ist es uns gemeinsam gelungen, diese Forderung im Gesetz zu verankern. Der ÖBFV hat dieses Projekt somit schon von Anfang an begleitet. Leider liegen zwischen der gesetzlichen Regelung in der Nationalratssitzung vom 29. Juni 2017 und der praktischen Umsetzung viele weitere Schritte. In diese vielen Schritte wurden natürlich auch die Landesfeuerwehrverbände eingebunden, schließlich sind alle Landesfeuerwehrkommandanten Mitglieder des ÖBFV-Präsidiums und werden somit stets am Laufenden gehalten. In der letzten Präsidialsitzung des Jahres 2017, Anfang November in Klagenfurt, wurde ausführlich über die weitere Vorgehensweise berichtet. Unter anderem wurde – auch unter der Anwesenheit des niederösterreichischen Landesfeuerwehrkommandanten – darüber diskutiert, dass die operative Umsetzung mit dem neuen Bundesminister diskutiert werden muss, da sich die AUVA als äußerst schwieriger Verhandlungspartner darstellt und eine Umsetzung aufgrund angeblich mangelnden Impfstoffes und durch die Erarbeitung eines Umsetzungskonzeptes seitens der Versicherung laufend verzögert wird. Eine erste Lösung, die ebenfalls in dieser Präsidialsitzung festgelegt wurde war, dass die Impfung von den Feuerwehrärzten durchgeführt wird. Das wurde seitens des ÖBFV auch an die AUVA kommuniziert. Nachdem der ÖBFV die zu impfenden Feuerwehrmitglieder an die AUVA melden muss, damit die korrekte Anzahl der Impfeinheiten in die einzelnen Bezirke geliefert werden kann, hat der ÖBFV ein Sharepoint-Anmeldeformular entwickelt. Diese Anmeldung auf Sharepoint ist somit die bereits definitive Anmeldung zur Impfung und dient keiner weiteren Erhebung, wie dem Vorwort der Dezember-Ausgabe von Brandaus zu entnehmen war.

Ich kann nicht nachvollziehen, wie es zu der Annahme seitens des NÖ Landesfeuerwehrverbandes gekommen ist, dass sich „die Spuren verlaufen“, ebenfalls dem besagten Vorwort zu entnehmen. Die dem ÖBFV übermittelten Anmeldungen zur Hepatitis-Impfung werden Anfang Jänner an die AUVA übermittelt. Wann die AUVA diesen Impfstoff liefert, liegt nicht im Kompetenzbereich der Feuerwehr. In Zukunft werden Anmeldungen quartalsweise vom ÖBFV laufend an die AUVA übermittelt, damit regelmäßige Impfungen für Feuerwehrmitglieder ermöglicht werden können. Auch das wurde bereits in der Präsidialsitzung im November festgelegt und somit allen Landesfeuerwehrverbänden zur Kenntnis gebracht.

Zitat aus dem Vorwort:

„Nicht weniger Ärger hat bei vielen Feuerwehren die viel zu komplizierte Umsetzung der Spendenabsetzbarkeit ausgelöst. Vor allem die Verwalter klagen darüber, dass die elektronische Weitergabe der Spenderdaten sich derart umständlich und langwierig gestaltet, dass beim Finanzamt dringend eine Ausnahmeregelung für die Feuerwehren erkämpft werden sollte. Ein Anliegen, das abermals vom ÖBFV übernommen und nicht durchgesetzt werden konnte. Das heißt, am bestehenden Eingabesystem wird seitens der Steuerbehörden nicht gerüttelt.“

Ein weiterer Vorwurf in diesem Vorwort ist, dass der ÖBFV gegen die neue Umsetzung der Spendenabsetzbarkeit nichts unternommen hat. Auch in diesem Fall hat der ÖBFV – gemeinsam mit allen Landesfeuerwehrverbänden – bereits seit Monaten interveniert, Gespräche geführt und Druck aufgebaut. Aber weder der Niederösterreichische Landesfeuerwehrverband, noch der Österreichische Bundesfeuerwehrverband konnten eine Ausnahme für die Feuerwehren erwirken. Nach den letzten, erfolglosen Gesprächen Ende November 2017, musste also rasch eine „Notlösung“ gefunden werden.  Auch wir müssen uns an die geltenden Gesetze halten, auch wenn sie uns nicht gefallen. An einer möglichst effizienten und unkomplizierten Lösung wurde seitens des ÖBFV mit dem Innenministerium und dem Finanzministerium gearbeitet. Am 20. Dezember 2017 konnte seitens des ÖBFV ein bahnbrechender Fortschritt vorgestellt werden: Der ÖBFV wird bis spätestens Ende Jänner 2018 eine Spenden-Plattform (www.feuerwehrspenden.at) anbieten, damit Feuerwehren – neben dem Dialogverfahren zur Eingabe einiger weniger Spenden direkt im FinanzOnline – auch Excel-Listen mit mehreren hundert Spendern gleichzeitig und mit einem Knopfdruck an das Finanzamt übermitteln können. Für die Feuerwehren ist dieser Service kostenlos, einfach und unkompliziert, da sämtliche notwendige Abfragen unter der Einhaltung des Datenschutzes im Hintergrund passieren. Der NÖ Landesfeuerwehrverband wird exklusiv für die niederösterreichischen Feuerwehren eine eigene Plattform programmieren.

Die österreichischen Feuerwehren stehen für Zusammenhalt, Hilfsbereitschaft, Kameradschaft und gegenseitigen Respekt. Wie ich bereits des Öfteren betont habe, können wir die Herausforderungen der Zukunft nur gemeinsam bewältigen. Das bedeutet: An einem Strang ziehen, dieselbe Sprache sprechen und uns gegenseitig unter die Arme greifen. Wir alle haben dasselbe Ziel: Ein stabiles, effizientes, effektives, zukunftsfähiges und verlässliches Feuerwehrsystem. Mir ist durchaus bewusst, dass viele Wege zum Erfolg führen können, das Verbindende ist allerdings garantiert erfolgversprechender, als das Trennende.

In diesem Sinne schließe ich mich den Weihnachtswünschen des niederösterreichischen Landesfeuerwehrkommandanten an, wünsche den Feuerwehrkameradinnen und Feuerwehrkameraden in allen Bundesländern ein frohes und friedvolles Weihnachtsfest, erholsame Feiertage sowie ein gesundes Jahr 2018! Ich freue mich auf eine weitere ganz sicher gute und konstruktive Zusammenarbeit im Interesse der österreichischen Feuerwehren.

Mit kameradschaftlichen Grüßen,

Albert Kern
Präsident des Österreichischen Bundesfeuerwehrverbandes